Fragen zur Lockerungsverordnung, Fassung 2020.06.17

Fassung 2020 06 17
Dieses Dokument wurde dem Bundesministerum für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz mit der Bitte um ehest baldige Legalinterpretation übermittelt.

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Corona-Lockerungsverordnung: Große Erfolge für Messen und Hochzeitsfeiern

Die letzte Lockerungsverordnung hat mit 15.6. den Betrieb von Messen vollständig freigegeben, unter gesundheitspolitischen Auflagen, die nunmehr in § 10a geregelt sind. Covid-Beauftragter und -Präventionskonzept sind notwendig, es gelten aber keine Besucher-Obergrenzen. Damit konnte eine bis dahin schwelende Rechtsunsicherheit beseitigt und den Messebetreiber vorsichtig "grünes Licht" für das Wieder-Hochfahren gegeben werden.

Hochzeitsfeiern wurden von der Beschränkung auf maximal 100 Gäste befreit und unterliegen jetzt den allgemeinen Lockerungsschritten für Veranstaltungen (§ 10). Bei mehr als 100 Hochzeitsgästen ist daher Covid-Beauftragter und -Präventionskonzept vonnöten.